Aufstellkartonage

Europäisches Patent · EP0452742 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0452742
Anmeldenummer
EP91105333
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.04.1991
Veröffentlicht
23.10.1991
Erteilt
11.10.1995
Gelöscht
30.04.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 5/52 (2006.01)
A47F 5/11 (2006.01)
Priorität
DE U9004353 14.04.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2003

  2. 15.04.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    André Braun, Patentanwalt VSP, Murtengasse 5, 4051 Basel

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1996

  3. 15.11.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hoffmann, Peter

W-3002 Wedemark 2, DE

Mehlich, Bernd

W-3203 Sarstedt, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.