Gleitsichtfläche für eine Gleitsichtbrillenlinse
Europäisches Patent · EP0452802 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0452802
- Anmeldenummer
- EP91105734
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.04.1991
- Veröffentlicht
- 23.10.1991
- Erteilt
- 08.03.1995
- Gelöscht
- 08.03.1995
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- G02C 7/02 (2006.01)
- Priorität
- DE A 4012609 19.04.1990
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 15.01.1998
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1998
- 13.04.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kelch, Gerhard
W-7080 Aalen, DE
Lahres, Hans
W-7080 Aalen-Wasseralfingen, DE
Wietschorke, Helmut
W-7080 Aalen-Wasseralfingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.