Flexible Flächenelektrode

Europäisches Patent · EP0452834 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0452834
Anmeldenummer
EP91105910
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.04.1991
Veröffentlicht
23.10.1991
Erteilt
12.07.1995
Gelöscht
30.04.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 5/0416 (2006.01)
H01R 9/07 (1995.01)
Priorität
AT A 922/90 20.04.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.12.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1996

  2. 31.08.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

D. Swarovski & Co.

Swarovskistrasse 36 Postfach 15, Wattens/Tirol, AT

Erfinderin/Erfinder

Kurtze, Andreas

A-6122 Fritzens, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.