Verfahren und Vorrichtung zur Wärmebehandlung einer mit einer flüssigen oder pastenförmigen Zubereitung versehenen Warenbahn
Europäisches Patent · EP0452867 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0452867
- Anmeldenummer
- EP91106026
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.04.1991
- Veröffentlicht
- 23.10.1991
- Erteilt
- 29.06.1994
- Gelöscht
- 30.04.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F26B 3/30 (2006.01)F26B 13/20 (2006.01)
- Priorität
- CH A 1314/90 18.04.1990
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2005
- 30.11.1998
Übertragen
- Inhaber/in
- Van Brandwijk Systems, Programming B.V., Burg. Patijnlaan 262, 2585 BR Den Haag, Niederlande → Solipat AG, Chamerstrasse 79, 6300 Zug
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1998
- 30.11.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schaad, Balass & Partner AG, Dufourstrasse 101, Postfach, 8034 Zürich → Hepp, Wenger & Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil SG
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1998
- 15.08.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1994
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.