Drehstangenverschluss

Europäisches Patent · EP0452890 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0452890
Anmeldenummer
EP91106073
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.04.1991
Veröffentlicht
23.10.1991
Erteilt
02.02.1994
Gelöscht
30.04.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 39/02 (2006.01)
E05B 65/16 (2006.01)
E05C 9/08 (2006.01)
E05B 13/00 (2006.01)
Priorität
DE U9004426 18.04.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.12.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1996

  2. 15.03.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Van Hall, Heinz

W-5620 Velbert 15, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.