Drehstangenverschluss
Europäisches Patent · EP0452890 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0452890
- Anmeldenummer
- EP91106073
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.04.1991
- Veröffentlicht
- 23.10.1991
- Erteilt
- 02.02.1994
- Gelöscht
- 30.04.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05B 39/02 (2006.01)E05B 65/16 (2006.01)E05C 9/08 (2006.01)E05B 13/00 (2006.01)
- Priorität
- DE U9004426 18.04.1990
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.12.1996
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1996
- 15.03.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Van Hall, Heinz
W-5620 Velbert 15, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.