Micropompe à amorçage améliore

Europäisches Patent · EP0453532 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0453532
Anmeldenummer
EP90916004
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.11.1990
Veröffentlicht
30.10.1991
Erteilt
16.02.1994
Gelöscht
30.11.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04B 43/04 (2006.01)
Priorität
CH A 4055/89 10.11.1989
CH A 694/90 05.03.1990
PCT-Anmeldung
PCT/EP1990/001861 07.11.1990
PCT-Veröffentlichung
WO1991/007591 30.05.1991
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 31.03.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Van Lintel, Harald T. G.

NL-7523 CH Enschede, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.