Faser mit hoher Feuchtigkeitsabsorption

Europäisches Patent · EP0453624 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0453624
Anmeldenummer
EP90113115
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.07.1990
Veröffentlicht
30.10.1991
Erteilt
13.01.1999
Gelöscht
13.01.1999
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
D01F 1/10 (2006.01)
D01F 8/00 (2006.01)
Priorität
JP 109005/90 25.04.1990
JP 109006/90 25.04.1990
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.1999

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1999

  2. 15.01.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kagechi, Shunsaku

Tennohji-ku, Osaka, JP

Kusamoto, Nobui c/o Idemitsu Petrochem Co.Ltd

Chiyoda-ku Tokyo, JP

Kawamura, Yasuji c/o Idemitsu Petrochem Co.Ltd

Ichihara-city Chiba, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.