Dämpferpatrone

Europäisches Patent · EP0453701 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0453701
Anmeldenummer
EP91100121
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.01.1991
Veröffentlicht
30.10.1991
Erteilt
08.05.1996
Gelöscht
08.05.1996
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F16F 13/00 (2006.01)
F16F 1/40 (2006.01)
F16F 9/36 (2006.01)
B61G 11/12 (2006.01)
Priorität
US 514388 25.04.1990
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.1996

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1996

  2. 28.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Anderson, David George

Chesterton, Indiana, US

Braam, Hente

Huntley,Illinois, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.