Deckenstütze für eine Vorhangstange oder ein Vorhanggestänge, insbesondere für Duschvorhänge

Europäisches Patent · EP0453849 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0453849
Anmeldenummer
EP91105494
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.04.1991
Veröffentlicht
30.10.1991
Erteilt
30.11.1994
Gelöscht
30.04.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47K 3/22 (1995.01)
Priorität
DE U9004586 23.04.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2006

  2. 13.01.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hübinger, Johannes

W-5431 Staudt, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.