Schraubenzieherklinge
Europäisches Patent · EP0453976 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0453976
- Anmeldenummer
- EP91106288
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.04.1991
- Veröffentlicht
- 30.10.1991
- Erteilt
- 15.11.1995
- Gelöscht
- 30.04.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B25B 15/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 1380/90 24.04.1990
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2005
- 14.06.2002
Adresse geändert
- Inhaber/in
- ASEA BROWN BOVERI AG, Haselstrasse 16, CH-5401 Baden → ABB Schweiz Holding AG, Brown Boveri Strasse 6, 5400 Baden
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2002
- 14.06.2002
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ABB Schweiz AG, Intellectual Property (CH-LC/IP), Brown Boveri Strasse 6, 5400 Baden
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2002
- 29.12.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1995
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.