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Europäisches Patent · EP0454751 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0454751
- Anmeldenummer
- EP90902346
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.01.1990
- Veröffentlicht
- 06.11.1991
- Erteilt
- 15.12.1993
- Gelöscht
- 15.12.1993
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- E01B 9/68 (2006.01)
- Priorität
- GB A 8901274 20.01.1989
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1990/000079 18.01.1990
- PCT-Veröffentlichung
- WO1990/008224 26.07.1990
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
- 31.01.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Leeves, Geoffrey Gordon
Maidstone Kent ME1 4NB, GB
Abrahams, Paul Anthony
Dunstable Beds LU5 4DA, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.