Zerstückelungsvorrichtung

Europäisches Patent · EP0454922 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0454922
Anmeldenummer
EP90310148
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.09.1990
Veröffentlicht
06.11.1991
Erteilt
08.06.1994
Gelöscht
08.06.1994
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B02C 18/18 (2006.01)
Priorität
GB A 9009646 30.04.1990
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 15.07.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Mono Pumps Limited

Martin Street P.O. Box 14, Audenshaw/Manchester, GB

Erfinderin/Erfinder

Pepper, Robert

Buglawton Congleton/Ches, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.