Zusammenlegbare Kamera

Europäisches Patent · EP0454938 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0454938
Anmeldenummer
EP90890345
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.12.1990
Veröffentlicht
06.11.1991
Erteilt
27.03.1996
Gelöscht
27.03.1996
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
G03B 17/53 (2006.01)
Priorität
US 517708 02.05.1990
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.1996

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1996

  2. 28.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Douglas, Lawrence M.

South Easton, MA 02375, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.