Beleuchtungseinrichtung für einen Herd
Europäisches Patent · EP0454969 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0454969
- Anmeldenummer
- EP91103303
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.03.1991
- Veröffentlicht
- 06.11.1991
- Erteilt
- 24.05.1995
- Gelöscht
- 31.03.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F21S 1/02 (1995.01)H05B 6/76 (2006.01)F24C 15/00 (2006.01)
- Priorität
- DE A 4014360 04.05.1990
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2001
- 30.10.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Siemens-Albis, Aktiengesellschaft, Albisriederstrasse 245, 8047 Zürich → Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, 8023 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1998
- 30.06.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Klement, Johann
W-8221 Traunwalchen, DE
Gerl, Josef
W-8221 Palling, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.