Knoblauchsaft zum Einnehmen

Europäisches Patent · EP0455034 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0455034
Anmeldenummer
EP91105954
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.04.1991
Veröffentlicht
06.11.1991
Erteilt
04.01.1995
Gelöscht
30.04.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61K 35/78 (2000.01)
Priorität
DE A 4013499 27.04.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1998

  2. 15.02.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Dieter Berchtold

D-W-7700 Singen 18, DE

Vertretung

Gerhard Althoff Patentanwalt

8185 Winkel b. Bülach

Erfinderin/Erfinder

Berchtold, Dieter

D-78224 Singen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.