Mappe mit Abheftlöchern, insbesondere Präsentationsmappe

Europäisches Patent · EP0455063 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0455063
Anmeldenummer
EP91106276
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.04.1991
Veröffentlicht
06.11.1991
Erteilt
15.02.1995
Gelöscht
30.04.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B42F 7/04 (2006.01)
B42F 13/00 (2006.01)
Priorität
DE A 4014222 03.05.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2000

  2. 14.11.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, 8023 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1997

  3. 15.01.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwaltsbüro, G. Petschner, Wannenstrasse 16, 8800 Thalwil

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1996

  4. 31.03.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1995

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.