Mappe mit Abheftlöchern, insbesondere Präsentationsmappe
Europäisches Patent · EP0455063 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0455063
- Anmeldenummer
- EP91106276
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.04.1991
- Veröffentlicht
- 06.11.1991
- Erteilt
- 15.02.1995
- Gelöscht
- 30.04.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B42F 7/04 (2006.01)B42F 13/00 (2006.01)
- Priorität
- DE A 4014222 03.05.1990
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2000
- 14.11.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, 8023 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1997
- 15.01.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro, G. Petschner, Wannenstrasse 16, 8800 Thalwil
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1996
- 31.03.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1995
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.