Mikrooptischer Sensor

Europäisches Patent · EP0455067 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0455067
Anmeldenummer
EP91106291
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.04.1991
Veröffentlicht
06.11.1991
Erteilt
26.02.2003
Gelöscht
30.04.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01N 21/77 (2006.01)
G02B 6/12 (2006.01)
Priorität
CH 150190 03.05.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2005

  2. 15.10.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2003

  3. 15.10.2003

    Übertragen

    Inhaber/in
    F. HOFFMANN-LA ROCHE AG, Postfach 3255, 4002 Basel → Biacore AB, Rapsgatan 7, 754 50 Uppsala, Schweden

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2003

  4. 28.02.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2003

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.