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Europäisches Patent · EP0455104 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0455104
- Anmeldenummer
- EP91106514
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.04.1991
- Veröffentlicht
- 06.11.1991
- Erteilt
- 25.09.1996
- Gelöscht
- 30.04.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A43B 5/04 (2006.01)
- Priorität
- IT 8256290 04.05.1990IT 8256390 04.05.1990
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1997
- 30.09.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro, Jean Hunziker, Siewerdtstrasse 95, 8050 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1996
- 30.09.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Pozzobon, Alessandro
Treviso, IT
Foscaro, Giancarlo
I-31100 Treviso, IT
Marongiu, Gianpaola
I-00182 Roma, IT
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