Bogenzuführvorrichtung

Europäisches Patent · EP0455514 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0455514
Anmeldenummer
EP91304056
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.05.1991
Veröffentlicht
06.11.1991
Erteilt
22.11.1995
Gelöscht
31.05.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 3/00 (2006.01)
B65H 3/12 (2006.01)
B65H 3/46 (2006.01)
B65H 3/52 (2006.01)
B65H 5/00 (2006.01)
B65H 5/04 (2006.01)
B65H 5/22 (2006.01)
Priorität
US 518440 03.05.1990
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1999

  2. 15.02.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dr. Conrad A. Riederer, Patentanwalt, Bahnhofstrasse 10, 7310 Bad Ragaz

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1996

  3. 29.12.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Bowser, David

Bethlehem, Pennsylvania 18017, US

Warden, Gerald D.

Bethlehem, Pennsylvania 18017, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.