Verschlussvorrichtung für einen Druckbehälter

Europäisches Patent · EP0455583 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0455583
Anmeldenummer
EP91810232
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.03.1991
Veröffentlicht
06.11.1991
Erteilt
01.06.1994
Gelöscht
31.03.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 31/30 (2006.01)
A47J 27/092 (2006.01)
A47J 31/58 (2006.01)
Priorität
DE A 4013817 30.04.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.11.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1998

  2. 15.07.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Samaro Engineering- und Handels AG

Buchgrindelstrasse 15, 8621 Wetzikon

Im Handelsregister gelöscht

Vertretung

Rottmann, Zimmermann + Partner AG in Liquidation

Rottmann, Zimmermann + Partner AG

Glattalstrasse 37, 8052 Zürich

In Liquidation

Erfinderin/Erfinder

Schmed, Arthur

CH-8635 Oberdürnten

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.