Plattensäge mit Parallelführung des Sägeaggregates
Europäisches Patent · EP0455591 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0455591
- Anmeldenummer
- EP91810306
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.04.1991
- Veröffentlicht
- 06.11.1991
- Erteilt
- 01.09.1993
- Gelöscht
- 23.04.2011
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B27B 5/06 (2006.01)B23D 59/00 (2006.01)B23Q 1/26 (2006.01)B23Q 16/04 (2006.01)
- Priorität
- CH A 1490/90 02.05.1990
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.04.2011
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 26.04.2011
- 30.06.2008
Adresse geändert
- Vertreter/in
- A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel → BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2008
- 15.10.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1993
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.