Verpackung für stossempfindliche Gebrauchsgüter
Europäisches Patent · EP0455593 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0455593
- Anmeldenummer
- EP91810308
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.04.1991
- Veröffentlicht
- 06.11.1991
- Erteilt
- 12.10.1994
- Gelöscht
- 23.04.2011
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B65D 5/50 (2006.01)B65D 81/16 (1990.01)B29C 51/26 (2006.01)
- Priorität
- CH A 1512/90 04.05.1990
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.04.2011
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 26.04.2011
- 30.06.2008
Adresse geändert
- Vertreter/in
- A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel → BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2008
- 30.11.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1994
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.