Ultraschall-Resonator
Europäisches Patent · EP0455837 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0455837
- Anmeldenummer
- EP90104490
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.03.1990
- Veröffentlicht
- 13.11.1991
- Erteilt
- 13.05.1992
- Gelöscht
- 08.03.2010
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B06B 3/00 (2006.01)G10K 13/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.2010
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2010
- 02.07.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Conrad A. Riederer, Patentanwalt, Bahnhofstrasse 10, 7310 Bad Ragaz → Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2009
- 30.06.1992
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1992
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Walter, Martin
W-7516 Karlsbad 1, DE
Weber, Dieter
W-7516 Karlsbad 1, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.