Procédé d'extraction en phase liquide de café

Europäisches Patent · EP0455845 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0455845
Anmeldenummer
EP90108583
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.05.1990
Veröffentlicht
13.11.1991
Erteilt
12.01.1994
Gelöscht
06.05.2010
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A23F 5/26 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.05.2010

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2010

  2. 28.02.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Société des Produits Nestlé S.A.

Case postale 353, 1800 Vevey

Erfinderin/Erfinder

Schlecht, Klaus

CH-1350 Orbe

Wehrspann, Olaf

CH-1350 Orbe

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.