Textiles Substrat für Sitzbezüge
Europäisches Patent · EP0455848 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0455848
- Anmeldenummer
- EP90108623
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.05.1990
- Veröffentlicht
- 13.11.1991
- Erteilt
- 30.11.1994
- Gelöscht
- 31.05.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D03D 15/00 (2006.01)D02G 3/04 (2006.01)D04H 1/42 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2009
- 02.04.2009
Übertragen
- Inhaber/in
- Rohner Textil AG, Gerbestrasse 8, 9436 Balgach → Gessner Holding AG, Florhofstrasse 13, 8820 Wädenswil
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2009
- 13.01.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.