Ensemble de bouteille compte-gouttes
Europäisches Patent · EP0455916 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0455916
- Anmeldenummer
- EP90314446
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.12.1990
- Veröffentlicht
- 13.11.1991
- Erteilt
- 07.02.1996
- Gelöscht
- 31.12.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 47/18 (2006.01)
- Priorität
- US 518465 03.05.1990
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.08.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1999
- 28.06.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Leoncavallo, Richard Anthony
Pittsford, New York 14534, US
Mehra, Ravinder Chamanlal
Fairport, New York 14450, US
Phillips, Gregory Robert
Geneva, New York 14456, US
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