Elektrolyseur
Europäisches Patent · EP0456295 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0456295
- Anmeldenummer
- EP91200899
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.04.1991
- Veröffentlicht
- 13.11.1991
- Erteilt
- 07.12.1994
- Gelöscht
- 30.04.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C25B 9/00 (2006.01)
- Priorität
- DE A 4014778 09.05.1990
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.12.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2002
- 13.01.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1995
Beteiligte
Inhaberin
Metallgesellschaft Aktiengesellschaft
D-60271 Frankfurt, DE
Erfinderin/Erfinder
Wüllenweber, Hein
W-6000 Frankfurt am Main, DE
Borchardt, Jürgen
CH-1872 Troistorrents
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.