Quasi-statischer Pegelumsetzer

Europäisches Patent · EP0456311 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0456311
Anmeldenummer
EP91201050
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.05.1991
Veröffentlicht
13.11.1991
Erteilt
15.01.1997
Gelöscht
31.05.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H03K 19/0185 (2006.01)
G02F 1/133 (2006.01)
G09G 3/36 (2006.01)
Priorität
EP 90201157 07.05.1990
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.12.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1999

  2. 15.01.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1997

Beteiligte

Inhaberin

FASELEC A.G.

Binzstr. 44, Zürich 3

Erfinderin/Erfinder

Mühlemann, Kurt

NL-5656 AA Eindhoven, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.