Wasserreinigungsverfahren
Europäisches Patent · EP0456607 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0456607
- Anmeldenummer
- EP91810329
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.04.1991
- Veröffentlicht
- 13.11.1991
- Erteilt
- 03.01.1996
- Gelöscht
- 30.04.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C02F 3/30 (2006.01)
- Priorität
- CH 1554/90 08.05.1990
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.12.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2001
- 14.02.1997
Adresse geändert
- Inhaber/in
- CIBA-GEIGY AG, Klybeckstrasse 141, CH-4002 Basel → Novartis AG, Schwarzwaldallee 215, 4058 Basel
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1997
- 14.02.1997
Übertragen
- Inhaber/in
- Novartis AG, Schwarzwaldallee 215, 4058 Basel → Ciba Specialty Chemicals Holding Inc., Klybeckstrasse 141, 4057 Basel
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1997
- 28.06.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.