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Europäisches Patent · EP0456617 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0456617
Anmeldenummer
EP91830172
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.04.1991
Veröffentlicht
13.11.1991
Erteilt
29.11.1995
Gelöscht
29.11.1995
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B43K 5/00 (2006.01)
B43K 25/00 (2006.01)
Priorität
IT 5300390 U 09.05.1990
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.06.1996

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1996

  2. 29.12.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Stilolinea S.r.l.

STILOLINEA S.r.l.

Via Toscana, 34/56, Autoporto Pescarito, I-10099 San Mauro Torinese,(Torino), IT

Erfinderin/Erfinder

Avenatti, Giovanni

I-10036 Settimo Torinese (Torino), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.