Mischventil mit Kugelsteuerungsmechanik

Europäisches Patent · EP0456638 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0456638
Anmeldenummer
EP89912202
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.10.1989
Veröffentlicht
21.11.1991
Erteilt
05.04.1995
Gelöscht
05.04.1995
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F16K 11/087 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/US1989/004506 10.10.1989
PCT-Veröffentlichung
WO1991/005967 02.05.1991
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 15.05.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Masco Corporation

21001 Van Born Road, Taylor/MI, US

Erfinderin/Erfinder

Grassberger, Roland

B-1060 Bruxelles, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.