Wäscheständer mit Trocknungsrost
Europäisches Patent · EP0457034 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0457034
- Anmeldenummer
- EP91105877
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.04.1991
- Veröffentlicht
- 21.11.1991
- Erteilt
- 13.03.1996
- Gelöscht
- 11.04.2011
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- D06F 57/08 (2006.01)
- Priorität
- CH 1306/90 18.04.1990
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.04.2011
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2011
- 28.06.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996
- 31.05.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1996
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.