Wäscheständer mit Trocknungsrost

Europäisches Patent · EP0457034 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0457034
Anmeldenummer
EP91105877
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.04.1991
Veröffentlicht
21.11.1991
Erteilt
13.03.1996
Gelöscht
11.04.2011
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
D06F 57/08 (2006.01)
Priorität
CH 1306/90 18.04.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.04.2011

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2011

  2. 28.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

  3. 31.05.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1996

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.