Hochspannungsgerät

Europäisches Patent · EP0457058 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0457058
Anmeldenummer
EP91106424
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.04.1991
Veröffentlicht
21.11.1991
Erteilt
19.07.1995
Gelöscht
19.07.1995
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
H02B 1/54 (2006.01)
Priorität
CH A 1663/90 17.05.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 30.11.1999

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1999

  3. 31.08.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Spicak, Karel

CH-8052 Zürich

Akesson, Ulf

S-77100 Ludvika, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.