Behandlung von Nahrungsmitteln
Europäisches Patent · EP0457794 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0457794
- Anmeldenummer
- EP90902640
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.02.1990
- Veröffentlicht
- 27.11.1991
- Erteilt
- 05.01.1994
- Gelöscht
- 28.02.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A23C 9/13 (2006.01)A23C 9/152 (2006.01)
- Priorität
- GB A 8902912 09.02.1989
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1990/000176 06.02.1990
- PCT-Veröffentlichung
- WO1990/009106 23.08.1990
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.10.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2006
- 15.02.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Castberg, Helge B.
N-1410 Kolbotn, NO
Rysstad, Gunnar
N-0475 Oslo, NO
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.