Behandlung von Nahrungsmitteln

Europäisches Patent · EP0457794 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0457794
Anmeldenummer
EP90902640
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.02.1990
Veröffentlicht
27.11.1991
Erteilt
05.01.1994
Gelöscht
28.02.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A23C 9/13 (2006.01)
A23C 9/152 (2006.01)
Priorität
GB A 8902912 09.02.1989
PCT-Anmeldung
PCT/GB1990/000176 06.02.1990
PCT-Veröffentlichung
WO1990/009106 23.08.1990
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.10.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2006

  2. 15.02.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Castberg, Helge B.

N-1410 Kolbotn, NO

Rysstad, Gunnar

N-0475 Oslo, NO

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.