Fräskrone
Europäisches Patent · EP0458047 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0458047
- Anmeldenummer
- EP91105581
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.04.1991
- Veröffentlicht
- 27.11.1991
- Erteilt
- 28.12.1994
- Gelöscht
- 30.04.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23B 51/04 (2006.01)B23B 51/10 (2006.01)
- Priorität
- DE A 4016927 25.05.1990
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.12.1996
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1996
- 15.02.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Haussmann, August
W-7981 Oberzell, DE
Metz, Hans
W-7981 Vogt, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.