Dekortafel
Europäisches Patent · EP0458075 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0458075
- Anmeldenummer
- EP91106531
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.04.1991
- Veröffentlicht
- 27.11.1991
- Erteilt
- 31.08.1994
- Gelöscht
- 30.04.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B44F 1/00 (2006.01)B44F 1/04 (2006.01)
- Priorität
- DE A 4016700 23.05.1990DE A 4025642 13.08.1990
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1998
- 14.10.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Altmayer, Andreas
A-6060 Mils, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.