Multifunktionaler Telefonapparat

Europäisches Patent · EP0458563 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0458563
Anmeldenummer
EP91304533
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
20.05.1991
Veröffentlicht
27.11.1991
Erteilt
10.07.1996
Gelöscht
10.07.1996
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
H04Q 7/32 (2006.01)
H04B 7/26 (2006.01)
G08B 3/10 (2006.01)
H04M 1/274 (2006.01)
Priorität
FI 902504 21.05.1990
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.01.1997

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1997

  2. 15.07.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

Nokia Mobile Phones LTD

NOKIA MOBILE PHONES LTD.

P.O. Box 86, SF-24101 Salo, FI

Erfinderin/Erfinder

Lahtinen, Pekka Ilmari

SF-02700 Kauniainen, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.