Kochgefäss
Europäisches Patent · EP0458805 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0458805
- Anmeldenummer
- EP90902249
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.02.1990
- Veröffentlicht
- 04.12.1991
- Erteilt
- 03.05.1995
- Gelöscht
- 28.02.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 36/06 (2006.01)A47J 45/06 (2006.01)A47J 45/07 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3905002 18.02.1989
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1990/000187 03.02.1990
- PCT-Veröffentlichung
- WO1990/009133 23.08.1990
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1997
- 15.06.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Thelen, Arnold
D-6580 Idar-Oberstein, DE
Gerlach, Thomas
D-7271 Egenhausen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.