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Europäisches Patent · EP0458840 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0458840
- Anmeldenummer
- EP90903299
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.02.1990
- Veröffentlicht
- 04.12.1991
- Erteilt
- 02.11.1994
- Gelöscht
- 02.11.1994
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- A47K 1/08 (2006.01)A47K 5/02 (2006.01)
- Priorität
- AU A PJ2779/89 16.02.1989
- PCT-Anmeldung
- PCT/AU1990/000056 09.02.1990
- PCT-Veröffentlichung
- WO1990/009135 23.08.1990
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024
- 15.12.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Huxtable, Paul Stewart
Holden Hill, S.A. 5088, AU
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.