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Europäisches Patent · EP0458980 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0458980
- Anmeldenummer
- EP91900335
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.12.1990
- Veröffentlicht
- 04.12.1991
- Erteilt
- 07.08.1996
- Gelöscht
- 31.12.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 5/06 (2006.01)
- Priorität
- JP 327372/89 19.12.1989JP 146336/90 06.06.1990
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP1990/001651 18.12.1990
- PCT-Veröffentlichung
- WO1991/009243 27.06.1991
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.08.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2003
- 30.08.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1996
- 15.08.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YOKOYAMA, Ikuo
Nobeoka-shi, Miyazaki 882, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.