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Europäisches Patent · EP0458980 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0458980
Anmeldenummer
EP91900335
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.12.1990
Veröffentlicht
04.12.1991
Erteilt
07.08.1996
Gelöscht
31.12.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 5/06 (2006.01)
Priorität
JP 327372/89 19.12.1989
JP 146336/90 06.06.1990
PCT-Anmeldung
PCT/JP1990/001651 18.12.1990
PCT-Veröffentlichung
WO1991/009243 27.06.1991
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2003

  2. 30.08.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1996

  3. 15.08.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YOKOYAMA, Ikuo

Nobeoka-shi, Miyazaki 882, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.