Gleitkontakt-Rollenkopf
Europäisches Patent · EP0459091 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0459091
- Anmeldenummer
- EP91103255
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.03.1991
- Veröffentlicht
- 04.12.1991
- Erteilt
- 11.05.1994
- Gelöscht
- 04.03.2011
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B23K 11/30 (2006.01)H01R 39/64 (2006.01)
- Priorität
- CH A 1818/90 29.05.1990
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.03.2011
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2011
- 13.08.1999
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Elpatronic AG, Baarerstrasse 112, 6300 Zug → ELPATRONIC AG, Industriestrasse 35, 8962 Bergdietikon
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1999
- 30.06.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1994
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.