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Europäisches Patent · EP0459144 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0459144
- Anmeldenummer
- EP91106635
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.04.1991
- Veröffentlicht
- 04.12.1991
- Erteilt
- 24.05.1995
- Gelöscht
- 30.04.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 4/24 (2006.01)
- Priorität
- DE A 4018164 01.06.1990
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2004
- 31.05.2000
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Krone Aktiengesellschaft, Beeskowdamm 3-11, D-14160 Berlin, Deutschland → KRONE GmbH, Beeskowdamm 3-11, 14167 Berlin, Deutschland
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2000
- 30.06.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Gerke, Dieter
D-13509 Berlin, DE
Janczak, Andrzey
D-12107 Berlin, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.