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Europäisches Patent · EP0459144 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0459144
Anmeldenummer
EP91106635
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.04.1991
Veröffentlicht
04.12.1991
Erteilt
24.05.1995
Gelöscht
30.04.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01R 4/24 (2006.01)
Priorität
DE A 4018164 01.06.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2004

  2. 31.05.2000

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Krone Aktiengesellschaft, Beeskowdamm 3-11, D-14160 Berlin, Deutschland → KRONE GmbH, Beeskowdamm 3-11, 14167 Berlin, Deutschland

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2000

  3. 30.06.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Gerke, Dieter

D-13509 Berlin, DE

Janczak, Andrzey

D-12107 Berlin, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.