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Europäisches Patent · EP0459312 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0459312
Anmeldenummer
EP91108417
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.05.1991
Veröffentlicht
04.12.1991
Erteilt
11.09.1996
Gelöscht
31.05.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01R 19/165 (2006.01)
G01R 19/00 (2006.01)
Priorität
DE 4017486 31.05.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1998

  2. 13.09.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Gleim, Günter, Dipl.-Ing.

W-7730 VS-Villingen, DE

Füldner, Friedrich, Dipl.-Ing.

W-7730 Villingen-Schwenningen, DE

Rekla, Bernd

W-7730 VS-Villingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.