Komparatorschaltung für einen Integrator

Europäisches Patent · EP0459313 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0459313
Anmeldenummer
EP91108419
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.05.1991
Veröffentlicht
04.12.1991
Erteilt
18.09.1996
Gelöscht
31.05.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H03K 5/24 (2006.01)
Priorität
DE 4017738 01.06.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1998

  2. 30.09.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

Deutsche Thomson-Brandt GmbH

DEUTSCHE THOMSON-BRANDT GMBH

Hermann-Schwer-Strasse 3, 78048 Villingen-Schwenningen, DE

Erfinderin/Erfinder

Koblitz, Rudolf, Dr.-Ing.

W-7730 Villingen, DE

Lenz, Kuno, Dipl.-Ing.

W-7730 Villingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.