Erdgeschirmter, beidseitiger Kartenrandverbinder

Europäisches Patent · EP0459356 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0459356
Anmeldenummer
EP91108591
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.05.1991
Veröffentlicht
04.12.1991
Erteilt
09.08.1995
Gelöscht
31.05.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01R 23/70 (1995.01)
H01R 13/658 (2006.01)
Priorität
US A 532300 01.06.1990
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1998

  2. 29.09.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Piorunneck, Heinz

Trumbull, CT, US

Noschese, Rocco J.

Wilton, CT, US

Ramirez, Fernando J.

Fountain Valley, CA, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.