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Europäisches Patent · EP0459609 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0459609
Anmeldenummer
EP91302073
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.03.1991
Veröffentlicht
04.12.1991
Erteilt
14.06.1995
Gelöscht
14.06.1995
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B41N 10/04 (2006.01)
Priorität
US A 529318 29.05.1990
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 31.07.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Milliken Research Corporation

Iron Ore Road P.O. Box 1927, Spartanburg/SC, US

Erfinderin/Erfinder

Burns, Alonzo Merritt

Spartanburg County/SC, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.