Stabilisierung von Färbungen auf Polyamidfasern

Europäisches Patent · EP0459950 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0459950
Anmeldenummer
EP91810388
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.05.1991
Veröffentlicht
04.12.1991
Erteilt
12.03.1997
Gelöscht
31.05.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D06M 13/432 (2006.01)
D06M 13/342 (2006.01)
D06M 13/256 (2006.01)
D06P 3/24 (2006.01)
Priorität
CH 1843/90 31.05.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2002

  2. 14.03.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1997

Beteiligte

Inhaberin

Ciba Specialty Chemicals Holding Inc.

Klybeckstrasse 141, 4057 Basel

Erfinderin/Erfinder

Reinert, Gerhard, Dr.

CH-4123 Allschwil

Fuso, Francesco, Dr.

CH-4142 Münchenstein

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.