Handgriff zum Tragen eines Gegenstandes
Europäisches Patent · EP0460367 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0460367
- Anmeldenummer
- EP91104751
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 26.03.1991
- Veröffentlicht
- 11.12.1991
- Erteilt
- 07.08.1996
- Gelöscht
- 31.03.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 1/38 (2006.01)B65D 25/30 (2006.01)
- Priorität
- DE 4017907 02.06.1990
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2005
- 12.04.2001
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2001
- 13.09.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Werner Bruderer, Patentanwalt, Oberhittnauerstrasse 12, Postfach, 8330 Pfäffikon ZH
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1996
- 15.08.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1996
Beteiligte
Inhaberin
D-88410 Bad Wurzach, DE
D-88410 Bad Wurzach, DE
Erfinderin/Erfinder
D-88410 Bad Wurzach, DE
D-88410 Bad Wurzach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.