Handschrumpfgerät
Europäisches Patent · EP0460500 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0460500
- Anmeldenummer
- EP91108658
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.05.1991
- Veröffentlicht
- 11.12.1991
- Erteilt
- 13.04.1994
- Gelöscht
- 31.05.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65B 53/06 (2006.01)F23D 14/64 (2006.01)
- Priorität
- DE U9006308 05.06.1990
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2003
- 15.01.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Renata Kündig, Hallenstrasse 15, 8008 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1997
- 15.01.1997
Übertragen
- Inhaber/in
- Develog, Reiner Hannen & Cie, Centre Industriel, 2607 Cortébert → MSK-Verpackungs-Systeme, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Benzstrasse, Postfach 1610, D-47515 Kleve, Deutschland
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1997
- 31.05.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1994
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Hannen, Reiner
D-47574 Goch, DE
Habegger, Robert
CH-1612 Cormoret
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.