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Europäisches Patent · EP0460873 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0460873
Anmeldenummer
EP91304918
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.05.1991
Veröffentlicht
11.12.1991
Erteilt
05.04.1995
Gelöscht
05.04.1995
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
H04N 13/04 (2006.01)
G02B 27/22 (2006.01)
Priorität
GB A 9012667 07.06.1990
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

  2. 15.05.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Thorn EMI plc

4 Tenterden Street, London W1R 9AH, GB

Erfinderin/Erfinder

Shanks, Ian Alexander

Penn, Buckinghamshire HP10 8HT, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.